Grenzen überschreiten, Recht beachten

Grenzüberschreitende Arbeitstätigkeiten bieten Unternehmen und Mitarbeitenden große Chancen und sind in einer modernen Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Die Anwendungsfälle sind dabei vielfältig: der Grenzpendler aus dem Elsass, ein Mitarbeiter, der seine Arbeit aus dem Home-Office im Ausland verrichtet oder ausländische Mitarbeiter, die für einige Tage nach Deutschland eingeladen werden. Auch der Messebesuch oder ein geschäftliche Reise zu Vertragsverhandlungen stellen bereits eine Entsendung dar. Damit sind jedoch eine Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen verbunden, sei es im Bereich Arbeitsrecht, Steuerecht oder auch Sozialversicherungsrecht. Welche wesentlichen Besonderheiten gilt es dabei zu beachten?

Als Arbeitgeber ist es unerlässlich, sich im Vorfeld mit diesen Fragen zu beschäftigen und zu informieren, wie diese Art der Beschäftigungen regelungskonform durchgeführt und rechtliche Probleme wie Rechtsverstöße und Sanktionen vermieden werden können.

Ziel und Nutzen

Ziel des Seminars ist es, den rechtlichen Blick zu schärfen und die theoretischen Grundlagen zu den relevanten Rechtsgebieten zu vermitteln und anhand von Praxisbeispielen anschaulich zu beleuchten.

Agenda

1. Arbeitsrecht

• anwendbares materielles Recht (Rom-I-VO)
• zuständige Gerichtsbarkeit (EuGVVO)
• Rechtswahlvereinbarungen und Gerichtsstandsvereinbarungen
• Territorialitätsprinzip im Arbeitsrecht
• EU-Entsenderichtlinie
• rechtliche Schwierigkeiten beim Home-Office

2. Aufenthaltsrecht

• Freizügigkeit in der EU
• Incoming: Schengen-Visum für berufliche Tätigkeit
• Outgoing: allgemeine Grundsätze
• Beispielsfall: Schweiz und Visa-Waiver-Programm der USA

3. Sozialversicherungsrecht

• VO über die soziale Sicherheit
• Sozialversicherungsabkommen
• Ausstrahlung nach SGB IV
• Einstrahlung nach SGB IV
• Unfallversicherung (einschl. Unfallverhütungsvorschriften) im Ausland

4. Steuerrecht

• 4.1 Grundüberlegungen zur grenzüberschreitenden Tätigkeit

1. persönliche Steuerpflicht
2. sachliche Steuerpflicht
3. DBA-Recht und Abkommensberechtigung
4. Begriffsdefinitionen im Bereich grenzüberschreitender Tätigkeiten

• 4.2 Outbound-Fall – inländischer Arbeitnehmende wird für ausländisches Unternehmen tätig
• 4.3 Inbound-Fall – ausländischer Arbeitnehmende wird für inländisches Unternehmen tätig
• 4.4 Betriebsstätte und ständiger Vertreter

1. Betriebstätte nach § 12 AO
2. Ständiger Vertreter nach § 13 AO
3. DBA-Recht nach Art. 5 OECD-MA

• 4.5 Sonderfälle für Grenz-DBA

Zielgruppe

Personen, die internationale Mitarbeitendentätigkeiten planen und durchführen oder mit grenzüberschreitenden Personalsachverhalten konfrontiert sind – vor allem Personalverantwortliche