Straftaten am Arbeitsplatz

Das Arbeitsstrafrecht wird für Arbeitgeber immer relevanter, da zahlreiche Gesetze und eine Vielzahl von Nebengesetzen mit Straf- und Bußgeldbestimmungen versehen sind. Während früher vor allem Branchen wie Bau, Gastronomie oder Landwirtschaft betroffen waren, gilt mittlerweile, dass alle Arbeitgeber und deren Vertreter die Adressaten solcher Normen sind: Unternehmensinhaber, Gesellschafter, Geschäftsführung, Vorstände, Mitglieder der Geschäftsleitung sowie Ver- und Entleiher gemäß AÜG und beauftragte Personen im Unternehmen. Oft wissen diese Personen nicht einmal, dass sie Adressaten solcher Normen sind.

Ziel und Nutzen

Das Seminar behandelt die Pflichten sowie die straf- und ordnungswidrigkeit-rechtlichen Folgen bei Missachtung dieser Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es werden präventive Maßnahmen zur Vermeidung solcher Risiken vorgestellt. Zu den zentralen Themen gehören das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, illegale Beschäftigungsverhältnisse und Arbeitnehmerüberlassungen/-entsendungen sowie steigende Aufzeichnungspflichten und der Mindestlohn.

Agenda

1. Einführung in das Arbeitsstrafrecht

• Zusammenspiel von Arbeits- und Strafrecht
• Allgemeinüberblick über betroffene Personen
• Grundsätzliches zu Sanktionen und Rechtsfolgen

2. Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen

• Strafstandbestand des § 266a StGB (Wer ist „Arbeitgeber“?  Vorsatzthemen)
• Beweislast und Erfordernisse bei Feststellungen der Tatbestands-voraussetzungen,Berechnungen und Schätzungen der Beiträge
• Verjährung und Rechtsfolgen

3. Illegale Beschäftigung

• Arbeitnehmerüberlassung (Straftaten/Ordnungswidrigkeiten nach AÜG,
  Vorsatz, Verstoß gegen Erlaubnispflicht, Rechtsfolgen)
• Arbeitnehmerentsendung (AEntG, Haftungskette vom Haupt- bis zum Nachunternehmer; Einhaltung tariflichen Mindestlohns und Möglichkeit Einziehung)
• Schwarzarbeit (Tatbestandsvoraussetzungen nach SchwarzArbG,Rechtsfolgen und Exkurs zur illegalen Beschäftigung von Ausländern)

4. Mindestlohn, Arbeitszeit

• Überblick über MiLoG, Aufzeichnungspflichten, Tatbestände nach ArbZG
• Sanktionsfolgen/Bußgelder (u.a. nach OWiG)

5. Arbeitsschutz

• Überblick Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach ArbSchG
• Rechtsfolgen/Sanktionen nach ArbSchG

Zielgruppe

Geschäftsführung, Führungskräfte, Personalverantwortliche und Compliance-Verantwortliche