Arbeitnehmererfindungsrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht wird oft als Last empfunden, weil es Ressourcen bindet und Geld kostet. Dennoch muss es sorgsam beachtet werden, um negative Auswirkungen und langwierige Rechtsstreitigkeiten für das Unternehmen zu vermeiden. Der korrekte und transparente Umgang mit Erfindungen, Erfindern und Erfinderinnen kann zur Herausbildung einer Innovationskultur und zur Etablierung und Absicherung der eigenen Marktpräsenz genutzt werden.

Ziel und Nutzen

Das Seminar stellt die wichtigsten Begrifflichkeiten, Zusammenhänge und Fallstricke beim Umgang mit Arbeitnehmererfindungen vor. Mit Fallbeispielen, die im Seminar bearbeitet werden, sollen die Zuhörenden das Besprochene anwenden.

Agenda

1. Die gesetzlichen Grundlagen und der Anwendungsbereich

• Struktur des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
• Arbeitnehmererfinder vs. Geschäftsführererfinder
• Arbeitnehmererfindung vs. freie Erfindung
• Erfindung vs. Verbesserungsvorschlag

2. Arbeitnehmererfindung: Lebensweg

• Wer ist Erfinder oder Erfinderin? Miterfinder, Miterfinderin und Kooperation mit externen Partnern
• Meldung – Rüge – Inanspruchnahme – Anmeldung - Aufgabe
• Nutzen einer Recherche nach Stand der Technik

3. Pflichtenkreis: Inanspruchnahme, Vergütung und Anmeldeverfahren

• Frist und Form der Inanspruchnahme
• Pflichten des Arbeitgebers und Pflichten des Arbeitnehmers
• Arbeitsvertrag, Geschäftsführervertrag, Betriebsvereinbarung
• Verkauf der Erfindung vs. Verkauf des Unternehmens

4. Vergütungshöhe

• Berechnungsverfahren nach der Richtlinie
• Abschläge und Staffelungen
• Nutzungen durch Dritte und Übertragungen von Schutzrechten
• Pauschale Vergütung und Abkauf von Rechten
• Auskunftsansprüche und Umgang mit Streitigkeiten

5. Innovation Management

• Informationsfluss im Unternehmen
• Proaktiv gute Ideen erkennen
• Wettbewerbsbeobachtung aus der Ferne
• Aufgabe von Schutzrechten

Zielgruppe

Entscheidungstragende(Geschäftsführung, Leitung R&D), Experten und Expertinnen in mittelständischen Unternehmen, die mit Fragen des Umgangs mit Erfindungen und deren Vergütung im Unternehmen befasst sind.