KI im Patentwesen - Von der Erfindungsmeldung zum ersten Patententwurf

Rückblick | Fach-Erfa Gewerbliche Schutzrechte: KI im Patentwesen - Von der Erfindungsmeldung zum ersten Patententwurf | 15.09.2026 | Online via Microsoft Teams

Die Verantwortlichen für Gewerbliche Schutzrechte aus der wvib Schwarzwald AG tauschten sich über ihre bisherigen Erfahrungen mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen aus.
 

Ein Schwerpunkt lag auf der KI-gestützten Patentrecherche. KI ermöglicht dabei den Schritt von der klassischen Stichwortsuche hin zu einer konzeptbasierten Suche. So können auch Dokumente identifiziert werden, die andere Begriffe verwenden, aber inhaltlich eine ähnliche technische Lösung beschreiben.
 

Ein weiterer Schwerpunkt war das Patent Drafting, also die Erstellung eines ersten Patententwurfs. Der Prozess reicht von der Strukturierung der Erfindungsmeldung über den Entwurf von Patentansprüchen bis hin zur Erstellung von Beschreibung, Figuren und Bezugszeichen. Auch die Vorbereitung einer Bescheid Erwiderung kann durch entsprechende Werkzeuge unterstützt werden.
 

Dabei wurde deutlich zwischen Automatisierung und fachlicher Entscheidung unterschieden: KI kann erste Entwürfe erstellen und standardisierte Arbeitsschritte beschleunigen. Die strategische Entscheidung über Anspruchsbreite, Schutzumfang und mögliche Rückzugspositionen bleibt jedoch eine fachliche Aufgabe des Patentanwalts.
 

In der anschließenden Diskussion wurden die Potenziale von KI beim Patententwurf durchaus unterschiedlich eingeschätzt. Nicht alle Teilnehmer sahen darin bereits einen deutlichen Produktivitätsgewinn. Einigkeit bestand jedoch darin, dass KI auch im Patentwesen zu einer erheblichen Beschleunigung von Arbeitsprozessen beitragen kann und sich die Möglichkeiten der Technologie derzeit rasant weiterentwickeln.
 

Vielen Dank an Prof. Dr. Joachim Warschat und Dennis Breuer von der TRUVENTO GmbH für die praxisnahen Einblicke in das Arbeiten mit KI im Patentwesen und den offenen Erfahrungsaustausch.