Falsche Propheten in der Wirtschaftspolitik

Liebe Freunde der Schwarzwald AG,

“It´s the economy, stupid!” Der bekannte Satz stammt aus dem Wahlkampfteam des späteren US-Präsidenten Bill Clinton, ist 32 Jahre alt und topaktuell. Auf Deutsch hieße er vielleicht: „Ihr Dussels sollt nicht ständig die Wirtschaft vergessen!“ Bei der Wirtschaft ist wichtig, dass sie läuft. In den letzten vier Jahren lag das Wachstum bei rund 1 Prozent jährlich. Der Blick nach vorne stimmt noch sorgenvoller. Selbst Robert Habeck hat in seinem konjunkturellen Herbstausblick nur fallende Blätter und wenig grün Keimendes gesehen. Natürlich sei er daran nicht allein schuld, wie er unbekümmert zu Protokoll gibt.

Stimmt! Schon Peter Altmaier, wie Habecks Amtsvorgänger hieß, wusste schon nicht mehr so richtig, was Marktwirtschaft ist, und jonglierte mit Subventionen. Ludwig Erhard, noch immer der Wirtschaftswunder-Maßstab, möge seinem verirrten Parteifreund gnädig vergeben. Wirtschaftspolitik, auch aus Brüssel, besteht derzeit aus immer höheren Steuern und Abgaben, immer mehr Vorschriften und Berichtspflichten, einem restringierten Arbeitsmarkt und Subventionen an Großunternehmen und Konzerne. So falsch war es schon mal, und zwar in den 70er Jahren, als wir ebenfalls mehr gesellschaftspolitische „Visionen“ als Ahnung von Wirtschaft hatten. Und so hat auch eine schöne Pointe von Ronald Reagan über falsche Propheten in der Wirtschaftspolitik wieder Konjunktur: „If it moves, they tax it. If it keeps moving, they regulate it. If it stops moving, they subsidize it.” Unsere deutsche Übertragung: Wenn ihr Dussels wirklich was für die Wirtschaft und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze tun wollt, dann lasst endlich die Finger weg und vertraut Märkten und Menschen mehr als Formularen und Bürokraten. 

Habeck hat offen eingeräumt, dass die dauerhaft lahmende Konjunktur in Deutschland mehr den strukturellen Problemen als einem reinen Zyklus geschuldet ist. Leider agiert er zu 100 Prozent wie Reagans falsche Propheten. So geht es aber nicht. Wirtschaft kann man nur beschleunigen, indem man sie entfesselt. Unsere Unternehmen haben große Kompetenzen und Energie. Und stehen bereit. It´s the economy, stupid!

Mit hoffnungsvollen Grüßen
Ihr
Dr. Christoph Münzer