„Wohlstand für alle“

Liebe Freunde der Schwarzwald AG,

die flackernden Lichter der Ampel sind aus, das Kabinett Merz/Klingbeil ist seit Anfang Mai dabei, die zahlreichen Baustellen zu betreten, die wir alle seit mindestens 10 Jahren kennen. Bemerkenswert an der ersten Regierungserklärung von Friedrich Merz ist die rhetorische Brücke zu Ludwig Erhard mit dessen unschlagbarem Motto „Wohlstand für alle“. Für alle! Maximal inklusiv und damit auch sozialdemokratisch!

Der vorgeschlagene Weg dorthin ist hingegen klassisch, klar und weniger von „visionärem Nebel“ verhangen als bei der oft fabulierenden Ampel. Menschen sind gar nicht so kompliziert. Bürgerinnen und Bürger eines Staates wollen integre europäische Außengrenzen, äußere und innere Sicherheit, eine topmoderne Infrastruktur auf allen Ebenen, gute Bildung und Ausbildung für den eigenen Lebensweg und den ihrer Kinder. Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wollen für ihr gutes Geld einen effizienten Staat und keine altbackene oder ideologiegrundierte Bürokratie, die  sich mit sich selbst beschäftigt und Wertschöpfung vertreibt statt begünstigt.

Bemerkenswert ist, dass unser Staat von seinem Fundament neu aufgebaut werden soll und damit die klassischen Ressorts (Außen, Innen, Verkehr, Verteidigung, Finanzen, …) wieder an Bedeutung gewinnen. Unsere Bitte: Alle Kabinettsmitglieder sollten zukünftig auch ein wenig Wirtschaftsminister sein. Das gilt erst recht für die neuen Ressorts „Digitales und Staatsmodernisierung“ sowie „Forschung, Technologie und Raumfahrt“. Das Wirtschaftsministerium sollte sich nicht wie ein Landwirtschaftsministerium verhalten, das steigende Subventionen für eine schrumpfende Klientel verwaltet. Es muss vor allem für preiswerte Energie am Standort sorgen – mit wenig Subventionen.

Der Staat dient seinen Bürgern. Aber Bürger dienen auch ihrem Staat. „Der Staat sind wir alle“ (Friedrich Merz). Die Aussage, dass wir uns alle mehr anstrengen und Opfer bringen müssen, wenn wir weiterhin gut leben wollen, zählt zu den notwendigsten Passagen der Regierungserklärung. Alle! Inklusiv und damit auch sozialdemokratisch. Jeder weiß, dass es so ist. Schön, dass es seit langem wieder einmal in einer Regierungserklärung steht. Nach Erklärungen kommt es auf Taten an. Wir bleiben dran, Fortsetzung folgt …

Einen aufbruchstarken Juni wünscht Ihnen
Ihr
Dr. Christoph Münzer